Interaktives Online-Angebot

§ 1 Die Stadt Scheinfeld betreibt unter "scheinfeld-ist-bunt.de" ein Onlineangebot (im Folgenden: OA). Dieses OA richtet sich in erster Linie an Privatpersonen (im Folgenden: Mitglied, Nutzer).

§ 2 Registrierung, Kündigung, Sperrung und Löschung

§ 2.1 Privatpersonen können, soweit nicht anders angegeben, ab Vollendung des zwölften (12.) Lebensjahres durch Registrierung ein Mitglied des OA werden. Die Stadt Scheinfeld ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Alter und den Sitz des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen. Jede Registrierung als Mitglied setzt voraus, dass der Nutzer alle Pflichtfelder in das Registrierungsformular eingibt.

§ 2.2 Das Mitglied hat im eigenen Interesse dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und den Zugang von E-Mails ermöglicht. Die Stadt Scheinfeld haftet nicht für etwaige Nachteile, die sich aus dem Nichterhalt von Nachrichten ergeben. Soweit sich personenbezogene Angaben des Mitglieds (Name, E-Mail-Adresse, etc.) nach der Registrierung ändern, hat das Mitglied die Änderungen unverzüglich in seinem persönlichen Profil vorzunehmen bzw. der Stadt Scheinfeld zu melden. Die Stadt Scheinfeld übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit der von den Nutzern gemachten Angaben.

§ 2.3 Jedes Mitglied kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Dies erfolgt ausschließlich schriftlich (Stadt Scheinfeld, Hauptstraße 3, 91443 Scheinfeld) oder per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) unter Angabe der bei der Registrierung verwendeten E-Mail-Adresse sowie des Nutzernamens.

§ 2.4 Die Stadt Scheinfeld hat das Recht, Profile von Mitgliedern jederzeit und ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche mit sofortiger Wirkung - je nach Schwere des Verstoßes ganz oder teilweise, zeitweise oder endgültig - zu sperren oder zu löschen und somit das Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen (z. B. Aufgrund eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen).

§ 2.5 Mit Wirksamwerden der Kündigung / Löschung endet das Nutzungsverhältnis unmittelbar und der gesamte in dem Profil des Mitglieds gespeicherte Datensatz wird gelöscht. Vom Mitglied vorgenommene Einträge in öffentlich oder für bestimmte Personengruppen einsehbare Foren, Blogs, Gästebücher, etc. werden nicht gelöscht.

§ 2.6 Bei der Registrierung ist der volle Name (Vor- und Nachname) anzugeben.

§ 3 Verhaltensregeln und grundsätzliche Funktionen des OA

§ 3.1 Jegliche Form der gewerblichen Nutzung der im AO eingestellten Inhalte sowie jegliche Form der Versendung von Werbung (z. B. per eMails, Private Nachrichten, Gästebucheinträge, Kommentare etc.) an andere Mitglieder des OA ist den Mitgliedern
verboten. Werbung für Dritte, insbesondere für deren Produkte, Events ist den Mitgliedern in keiner Form gestattet. Dies gilt auch für Links.

§ 3.2 Das OA informiert die registrierten Mitglieder in unregelmäßigen Abständen via Newsletter über Neuigkeiten, Veränderungen und Angebote der Seite. Ein dahingehender Rechtsanspruch besteht nicht.

§ 3.3 Ein Anspruch auf Veröffentlichung oder Verbreitung der seitens einzelner Mitglieder eingestellten Inhalte besteht nicht. Der Stadt Scheinfeld steht es frei, veröffentlichte Inhalte jederzeit ganz oder teilweise ohne Angabe von Gründen zu löschen.

§ 3.4 Bei der gesamten Nutzung des OA insbesondere im Rahmen jeglicher Kommunikation hat das Mitglied stets die guten Sitten und Umgangsformen (insb. keine beleidigenden, herabsetzenden oder rassistischen Äußerungen) zu wahren. Die Entscheidung darüber, ob
Inhalte die gebotenen Umgangsformen wahren, liegt im Ermessen der Stadt Scheinfeld.

§ 3.5 Die im OA angebotenen Inhalte und Funktionalitäten sind für die Mitglieder kostenlos, soweit nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist. Die Kosten für den Zugang zum OA (Computer, Software, Modem, Telekommunikationsgebühren, etc.) hat der Nutzer selbst zu tragen.

§ 4 Zugangsdaten

§ 4.1 Der Nutzer hat seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, strikt vertraulich zu behandeln und darf sie nicht an Dritte weitergegeben oder mit Dritten gemeinsam nutzen.

§ 4.2 Sollte der Nutzer seine Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, Dritten zugänglich machen oder anderweitig zweckwidrig verwenden oder verbreiten, hat die Stadt Scheinfeld das Recht, die Leistung / das Profil des betreffenden Kunden vorläufig zu sperren oder ohne Ankündigung endgültig zu löschen.

§ 4.3 Hat der Nutzer Grund zu der Annahme, dass ein Dritter seine Zugangsdaten, seine Leistung und/oder sein Profil nutzt, hat er die Stadt Scheinfeld davon unverzüglich in Textform (Brief, Fax, E-Mail) in Kenntnis setzen und der Stadt Scheinfeld sämtliche vorhandenen Anhaltspunkte und Belege für einen solchen Fremdgebrauch zu übermitteln.

§ 4.4 Der Nutzer ist für die Nutzung seiner Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, durch Dritte oder für Handlungen oder Erklärungen, die über sein Profil erfolgen, allein verantwortlich, und zwar unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht geschieht oder nicht. Das volljährige bzw. voll geschäftsfähige Mitglied stellt die Stadt Scheinfeld von sämtlichen diesbezüglichen Forderungen Dritter einschließlich der Kosten der Forderungsabwehr (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten) in gesetzlicher Höhe auf erstes Anfordern frei. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied die Fremdnutzung nicht zu vertreten hat. Jegliche Haftung der Stadt Scheinfeld wegen Verlusts oder Missbrauchs der Zugangsdaten ist ausgeschlossen.